SPINNSTELLE EINER SPINNMASCHINE
Europäisches Patent · EP2767625 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2767625
- Anmeldenummer
- EP14154817
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2014
- Veröffentlicht
- 20.08.2014
- Erteilt
- 11.01.2017
- Gelöscht
- 28.02.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- D01H 7/92 (2006.01)D01H 1/115 (2006.01)D01H 13/30 (2006.01)
- Priorität
- CH 4452013 13.02.2013CH 18862013 12.11.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.09.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017
- 11.01.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 11.01.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.