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Europäisches Patent · EP2768359 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2768359
Anmeldenummer
EP12783263
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
19.10.2012
Veröffentlicht
27.08.2014
Erteilt
06.01.2016
Gelöscht
31.10.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47J 31/54 (2006.01)
Priorität
GB 201118226 21.10.2011
PCT-Anmeldung
PCT/GB2012/052595 19.10.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/057506 25.04.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.05.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2017

  2. 06.01.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.01.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MOUGHTON, Colin Peter

Port St Mary Isle of Man IM9 5LQ, GB

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.