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Europäisches Patent · EP2773976 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2773976
Anmeldenummer
EP12778761
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
31.10.2012
Veröffentlicht
10.09.2014
Erteilt
26.04.2017
Gelöscht
28.05.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G01S 7/483 (2006.01)
G01S 17/10 (2006.01)
Priorität
EP 11187964 04.11.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/071619 31.10.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/064570 10.05.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 28.05.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2022

  2. 03.05.2017

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    KAMINSKI HARMANN PATENTANWÄLTE AG, Landstrasse 124, 9490 Vaduz, Liechtenstein

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017

  3. 26.04.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2017

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.