SCHNITTLÄNGENBEGRENZUNGSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2780140 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2780140
Anmeldenummer
EP12770015
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2012
Veröffentlicht
24.09.2014
Erteilt
29.07.2015
Gelöscht
30.09.2015
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B27B 27/04 (2006.01)
B23Q 9/00 (2006.01)
B25H 1/00 (2006.01)
Priorität
DE 102011086334 15.11.2011
PCT-Anmeldung
PCT/EP2012/068338 18.09.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/072101 23.05.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2016

  2. 29.07.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2015

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.