SCHEIBENWISCHERVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP2780203 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2780203
Anmeldenummer
EP12795232
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.11.2012
Veröffentlicht
24.09.2014
Erteilt
19.02.2020
Gelöscht
30.11.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60S 1/38 (2006.01)
Priorität
US 201161561618 P 18.11.2011
US 201261589039 P 20.01.2012
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/065435 16.11.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/074877 23.05.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.06.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.06.2021

  2. 19.02.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOLAND, Xavier

B-6700 Arlon, BE

TEAL, Jimmy, E.

Mohton, PA 19540, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.