Elektrischer Schalter

Europäisches Patent · EP2784795 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2784795
Anmeldenummer
EP14001043
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.03.2014
Veröffentlicht
01.10.2014
Erteilt
26.10.2016
Gelöscht
31.03.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H01H 9/32 (2006.01)
H01H 1/26 (2006.01)
H01H 1/50 (2006.01)
Priorität
DE 102013005258 27.03.2013
DE 102013016062 27.09.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 18.10.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.10.2017

  2. 26.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Ritz, Roland

69234 Dielheim, DE

Wendel, Joachim

74889 Sinsheim, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.