FÜLLEINRICHTUNG FÜR EINE PACKMASCHINE
Europäisches Patent · EP2785593 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2785593
- Anmeldenummer
- EP12806340
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.11.2012
- Veröffentlicht
- 08.10.2014
- Erteilt
- 10.05.2017
- Gelöscht
- 30.11.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65B 1/18 (2006.01)B65B 39/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102011119624 29.11.2011
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/004874 26.11.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/079183 06.06.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2018
- 10.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HILLING, Thomas
59269 Beckum, DE
WÄLTERMANN, Frank
59227 Ahlen, DE
VOLLENKEMPER, Willi
59302 Oelde, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.