SCHARNIERVORRICHTUNG FÜR TÜREN, BLENDEN ODER DERGLEICHEN

Europäisches Patent · EP2785943 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2785943
Anmeldenummer
EP13792483
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
04.10.2013
Veröffentlicht
08.10.2014
Erteilt
05.08.2015
Schutz endet spätestens
03.10.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2027
IPC-Klassen
E05F 3/12 (2006.01)
E05F 3/20 (2006.01)
E05F 1/12 (2006.01)
Priorität
IT VI20120254 04.10.2012
IT VI20120255 04.10.2012
PCT-Anmeldung
PCT/IB2013/059120 04.10.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/054028 10.04.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.11.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2026 → 31.10.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026

  2. 01.11.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2025 → 31.10.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025

  3. 01.11.2024

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    31.10.2024 → 31.10.2025

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024

  4. 01.11.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023

  5. 01.11.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2022

  6. 05.08.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 05.08.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BACCHETTI, Luciano

I-25075 Nave (BS), IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.