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Europäisches Patent · EP2786043 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2786043
- Anmeldenummer
- EP11793856
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.11.2011
- Veröffentlicht
- 08.10.2014
- Erteilt
- 06.04.2016
- Gelöscht
- 30.11.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 35/10 (2006.01)F16K 31/05 (2006.01)F16D 7/02 (2006.01)F16D 43/21 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2011/052340 28.11.2011
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/079891 06.06.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.06.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.06.2017
- 06.04.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.04.2016
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
ADAM, Stuart Steven
Frome Mendip BA11 1FW, GB
SWEET, Kevin Richard
Pensford Bristol BS39 4HA, GB
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.