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Europäisches Patent · EP2790975 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2790975
Anmeldenummer
EP12806317
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
14.12.2012
Veröffentlicht
22.10.2014
Erteilt
07.08.2019
Gelöscht
31.12.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B60S 1/38 (2006.01)
Priorität
US 201161570563 P 14.12.2011
PCT-Anmeldung
PCT/US2012/069666 14.12.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2013/090674 20.06.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2020

  2. 07.08.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OSLIZLO, Michael

Commerce, MI 48382, US

COX, Dennis, E.

Belleville, MI 48111, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.