Verfahren zur Herstellung eines elastischen Laminats
Europäisches Patent · EP2799237 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2799237
- Anmeldenummer
- EP13166521
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.05.2013
- Veröffentlicht
- 05.11.2014
- Erteilt
- 30.09.2015
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B32B 37/14 (2006.01)B32B 38/00 (2006.01)B32B 27/12 (2006.01)//A61F 13/15 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 30.09.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sollmann, Henner
48599 Gronau, DE
Schönbeck, Marcus
33775 Versmold, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.