Verfahren zur Herstellung eines elastischen Laminats

Europäisches Patent · EP2799237 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2799237
Anmeldenummer
EP13166521
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.05.2013
Veröffentlicht
05.11.2014
Erteilt
30.09.2015
Gelöscht
31.05.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B32B 37/14 (2006.01)
B32B 38/00 (2006.01)
B32B 27/12 (2006.01)
//A61F 13/15 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.12.2016

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016

  2. 30.09.2015

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2015

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Sollmann, Henner

48599 Gronau, DE

Schönbeck, Marcus

33775 Versmold, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.