Dickstoffpumpe

Europäisches Patent · EP2799712 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2799712
Anmeldenummer
EP14161785
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
26.03.2014
Veröffentlicht
05.11.2014
Erteilt
06.10.2021
Gelöscht
25.10.2023
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 9/10 (2006.01)
F04B 15/02 (2006.01)
F04B 49/08 (2006.01)
F04B 49/20 (2006.01)
Priorität
DE 102013104494 02.05.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.10.2023

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023

  2. 17.08.2022

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.08.2022

  3. 06.10.2021

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 06.10.2021

Beteiligte

Inhaberin

MPS-Matter Pumpsysteme GmbH

Halde 471, 5057 Reitnau

Erfinderin/Erfinder

Matter, Jürg

5057 Reitnau

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.