Leuchte mit optoelektronischer Einheit

Europäisches Patent · EP2799768 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2799768
Anmeldenummer
EP14166639
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
30.04.2014
Veröffentlicht
05.11.2014
Erteilt
19.04.2023
Schutz endet spätestens
29.04.2034
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
F21V 23/00 (2015.01)
F21V 5/00 (2018.01)
Priorität
CH 8962013 30.04.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.05.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2026

  2. 01.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2025

  3. 01.05.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

  4. 28.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

  5. 01.05.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2023

  6. 26.04.2023

    Vertretung eingetragen

    Vertreter/in
    BRAUNPAT AG, Peter Merian-Strasse 28, 4052 Basel

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.04.2023

  7. 19.04.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.04.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.