STROMSCHIENENVORRICHTUNG MIT RAUSCHFILTER

Europäisches Patent · EP2800218 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2800218
Anmeldenummer
EP13841581
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.09.2013
Veröffentlicht
05.11.2014
Erteilt
18.12.2019
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03H 1/00 (2006.01)
Priorität
JP 2012216755 28.09.2012
JP 2013064064 26.03.2013
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/074902 13.09.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/050616 03.04.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 18.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OHASHI, Yoshinori

Inazawa-shi Aichi 492-8446, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.