STROMSCHIENENVORRICHTUNG MIT RAUSCHFILTER
Europäisches Patent · EP2800218 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2800218
- Anmeldenummer
- EP13841581
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 13.09.2013
- Veröffentlicht
- 05.11.2014
- Erteilt
- 18.12.2019
- Gelöscht
- 30.09.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H03H 1/00 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012216755 28.09.2012JP 2013064064 26.03.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/074902 13.09.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/050616 03.04.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.04.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021
- 18.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OHASHI, Yoshinori
Inazawa-shi Aichi 492-8446, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.