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Europäisches Patent · EP2801718 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2801718
- Anmeldenummer
- EP14166411
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.04.2014
- Veröffentlicht
- 12.11.2014
- Erteilt
- 29.03.2017
- Gelöscht
- 30.04.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F02M 37/00 (2006.01)F02M 55/00 (2006.01)F16L 41/02 (2006.01)F16L 47/32 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013104597 06.05.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.11.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.11.2017
- 29.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 29.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Scheicher, Steffen
63599 Biebergemünd, DE
Thomson, Stuart
63571 Gelnhausen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.