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Europäisches Patent · EP2804842 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2804842
Anmeldenummer
EP13700979
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2013
Veröffentlicht
26.11.2014
Erteilt
02.12.2020
Schutz endet spätestens
20.01.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
C03C 10/12 (2006.01)
C03C 23/00 (2006.01)
Priorität
EP 12000361 20.01.2012
EP 12000717 23.01.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/000168 21.01.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/107653 25.07.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 01.02.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2024

  4. 01.02.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2023

  5. 13.10.2021

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 13.10.2021

  6. 02.12.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.12.2020

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.