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Europäisches Patent · EP2807706 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2807706
- Anmeldenummer
- EP12806338
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.11.2012
- Veröffentlicht
- 03.12.2014
- Erteilt
- 16.10.2019
- Gelöscht
- 30.11.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G02B 6/38 (2006.01)H01R 13/633 (2006.01)H01R 13/627 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012100615 25.01.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/DE2012/100358 23.11.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/110251 01.08.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.06.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.06.2020
- 16.10.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHMIDT, Hartmuth
49179 Ostercappeln, DE
LÜCKEMEIER, Martin
31603 Diepenau, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.