Hochfrequenz-Oszillatorvorrichtung

Europäisches Patent · EP2809003 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2809003
Anmeldenummer
EP14165483
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.04.2014
Veröffentlicht
03.12.2014
Erteilt
28.11.2018
Gelöscht
30.04.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
H03B 5/18 (2006.01)
Priorität
DE 102013104793 08.05.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.11.2019

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2019

  2. 28.11.2018

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.11.2018

Beteiligte

Inhaberin

Steinel GmbH

STEINEL GmbH

Dieselstraße 80-84, 33442 Herzebrock, DE

Erfinderin/Erfinder

Eisele, Thomas

52159 Roetgen-Rott, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.