VERFAHREN ZUR SITZREINIGUNG EINES DOPPELSITZVENTILS UND DOPPELSITZVENTIL ZUR DURCHFÜHRUNG DES VERFAHRENS
Europäisches Patent · EP2809974 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2809974
- Anmeldenummer
- EP12724075
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.04.2012
- Veröffentlicht
- 10.12.2014
- Erteilt
- 30.12.2015
- Gelöscht
- 30.04.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 1/44 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012002151 03.02.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2012/001755 25.04.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/113341 08.08.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.11.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.11.2016
- 30.12.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 30.12.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
BURMESTER, Jens
23883 Grambek, DE
SÜDEL, Matthias
23626 Ratekau, DE
SCHULZ, Arne
22767 Hamburg, DE
TOLLE, Bastian
21514 Büchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.