Gurtspanner
Europäisches Patent · EP2815919 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2815919
- Anmeldenummer
- EP14170556
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 30.05.2014
- Veröffentlicht
- 24.12.2014
- Erteilt
- 12.07.2017
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B60P 7/08 (2006.01)
- Priorität
- DE 202013102606 U 18.06.2013DE 202014102278 U 15.05.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 12.07.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.07.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Papenheim, Josef
D-59846 Sundern, DE
Miederhoff, Ralf
D-59846 Sundern-Langscheid, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.