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Europäisches Patent · EP2816943 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2816943
Anmeldenummer
EP13708885
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.02.2013
Veröffentlicht
31.12.2014
Erteilt
20.04.2016
Gelöscht
28.02.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A47K 10/42 (2006.01)
Priorität
GB 201203158 23.02.2012
PCT-Anmeldung
PCT/GB2013/050447 22.02.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/124677 29.08.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.09.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.09.2017

  2. 20.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

Beteiligte

Inhaberin

Reckitt & Colman (Overseas) Limited

103-105 Bath Road, Slough Berkshire SL1 3UH, GB

Erfinderin/Erfinder

VAN DIEPEN, Jacobus Simon Petrus

Nancheng Dongguan City Guangdong 523009, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.