Regelventil für einen Verdichter mit variabler Verdrängung

Europäisches Patent · EP2821649 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2821649
Anmeldenummer
EP14175543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.07.2014
Veröffentlicht
07.01.2015
Erteilt
11.05.2016
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F04B 27/18 (2006.01)
Priorität
JP 2013140645 04.07.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 11.05.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 11.05.2016

Beteiligte

Inhaberin

TGK CO., Ltd.

1211-4 Kunugida-machi, Hachioji-shi, Tokyo 193-0942, JP

Erfinderin/Erfinder

Tonegawa, Masaaki

Tokyo, 193-0942, JP

Saeki, Shinji

Tokyo, 193-0942, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.