2/2-WEG-VENTIL MIT STELLANTRIEB
Europäisches Patent · EP2821677 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2821677
- Anmeldenummer
- EP14002265
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.07.2014
- Veröffentlicht
- 07.01.2015
- Erteilt
- 09.10.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.07.2034
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2027
- IPC-Klassen
- F16K 1/32 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)F16K 27/02 (2006.01)
- Priorität
- CH 11962013 02.07.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.08.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2026 → 31.07.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2026
- 16.03.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2026
- 16.03.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.07.2025 → 31.07.2026
- Löschdatum
- 24.02.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2026
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 20.08.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.08.2025
- 26.10.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Seifert & Partner, Pestalozzistrasse 2, Postfach 1416, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 26.10.2024
- 09.10.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.