Personensicherungssystem
Europäisches Patent · EP2823860 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2823860
- Anmeldenummer
- EP13176202
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 11.07.2013
- Veröffentlicht
- 14.01.2015
- Erteilt
- 08.02.2017
- Gelöscht
- 25.02.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62B 35/00 (2006.01)//E04G 21/32 (2006.01)
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.02.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.02.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2025
- 04.08.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 04.08.2023
- 01.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2022
- 25.08.2018
Übertragen
- Inhaber/in
- Bautool AG, Bahnhofstrasse 8, 5080 Laufenburg → ERNE AG Bauunternehmung, Baslerstrasse 5, 5080 Laufenburg
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2018
- 25.02.2017
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Industrial Property Services GmbH, Rosenweg 14, 4303 Kaiseraugst
Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2017
- 08.02.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.02.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
8952 Schlieren
79664 Wehr, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.