Drehbarer Spannmechanismus
Europäisches Patent · EP2824345 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2824345
- Anmeldenummer
- EP14174695
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.06.2014
- Veröffentlicht
- 14.01.2015
- Erteilt
- 24.04.2019
- Gelöscht
- 30.06.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16D 11/10 (2006.01)F16D 11/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013135653 27.06.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 22.01.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 22.01.2020
- 24.04.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.04.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Sueoka, Hisayuki
Tokyo, 142-0041, JP
Maeda, Hideto
Tokyo, 142-0041, JP
Wakatsuki, Yasuhiko
Tokyo, 142-0041, JP
Matsumoto, Hiroaki
Tokyo, 142-0041, JP
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