Filtervorrichtung
Europäisches Patent · EP2826534 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2826534
- Anmeldenummer
- EP14002185
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2014
- Veröffentlicht
- 21.01.2015
- Erteilt
- 14.10.2015
- Gelöscht
- 30.06.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B01D 35/06 (2006.01)B01D 35/147 (2006.01)B01D 29/21 (2006.01)B01D 29/96 (2006.01)B01D 35/027 (2006.01)
- Priorität
- DE 102013011865 16.07.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.01.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 24.01.2018
- 14.10.2015
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2015
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Stehle, Gerhard
78467 Konstanz, DE
Bautz, Marco
88048 Friedrichshafen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.