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Europäisches Patent · EP2826742 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2826742
Anmeldenummer
EP13382291
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
17.07.2013
Veröffentlicht
21.01.2015
Erteilt
17.04.2019
Gelöscht
31.07.2019
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B66B 7/06 (2006.01)
B66B 9/187 (2006.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 19.02.2020

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020

  2. 09.10.2019

    Inhaber/in

    Inhaber/in
    AIP AsP, Rønnevangsalle 6, 3400 Hillerød, Dänemark → Alimak Group Management AB, Brunkebergstorg 5, 111 51 Stockholm, Schweden

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2019

  3. 17.04.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.04.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Legua, Carlos

50015 ZARAGOZA, ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.