Schaltvorgangs-Detektionseinheit
Europäisches Patent · EP2827025 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2827025
- Anmeldenummer
- EP14169622
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.05.2014
- Veröffentlicht
- 21.01.2015
- Erteilt
- 03.05.2017
- Gelöscht
- 31.05.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 59/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013137022 28.06.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.12.2017
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017
- 03.05.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 03.05.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Ebata, Masashi
Tochigi, 329-1233, JP
Harata, Nagatomo
Tochigi, 329-1233, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.