VERBESSERTES LICHTSTEUERUNGSSYSTEM
Europäisches Patent · EP2829161 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2829161
- Anmeldenummer
- EP13764722
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.03.2013
- Veröffentlicht
- 28.01.2015
- Erteilt
- 28.12.2022
- Gelöscht
- 25.10.2023
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H05B 47/105 (2020.01)H05B 47/11 (2020.01)H05B 47/19 (2020.01)A61N 5/06 (2006.01)A61M 21/00 (2006.01)F21W 131/103 (2006.01)A61M 21/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201261612468 P 19.03.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/SE2013/050288 15.03.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/141792 26.09.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.11.2023
- 25.10.2023
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.10.2023
- 28.12.2022
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.12.2022
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
WINGREN, Tord
SE-217 74 Malmö, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.