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Europäisches Patent · EP2833317 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2833317
- Anmeldenummer
- EP12872320
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.08.2012
- Veröffentlicht
- 04.02.2015
- Erteilt
- 19.02.2020
- Gelöscht
- 31.08.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06T 5/00 (2006.01)H04N 5/66 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012078891 30.03.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2012/071861 29.08.2012
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/145365 03.10.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.03.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.03.2021
- 19.02.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HIGASHI, Masafumi
Hakusan-shi Ishikawa 924-8566, JP
NAKAO, Masashi
Hakusan-shi Ishikawa 924-8566, JP
ABE, Reo
Hakusan-shi Ishikawa 924-8566, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.