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Europäisches Patent · EP2836123 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2836123
Anmeldenummer
EP13718017
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.04.2013
Veröffentlicht
18.02.2015
Erteilt
10.05.2017
Gelöscht
30.04.2018
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61B 5/15 (2006.01)
A61B 5/151 (2006.01)
Priorität
US 201261621830 P 09.04.2012
PCT-Anmeldung
PCT/US2013/035746 09.04.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/155052 17.10.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.11.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.11.2018

  2. 10.05.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 10.05.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TRISSEL, John, A.

Canton, GA 30115, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.