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Europäisches Patent · EP2841840 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2841840
- Anmeldenummer
- EP13780723
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 21.03.2013
- Veröffentlicht
- 04.03.2015
- Erteilt
- 02.05.2018
- Gelöscht
- 31.03.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16M 11/04 (2006.01)E04H 12/20 (2006.01)H01Q 1/12 (2006.01)F16M 11/24 (2006.01)
- Priorität
- US 201213455512 25.04.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/033266 21.03.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/162796 31.10.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.10.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 23.10.2019
- 02.05.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 02.05.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
VANDEGRIFT, Darrell, K.
Wooster, OH 44691, US
ARNOLD, James, S.
Canal Fulton, OH 44614, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.