LEUCHTE MIT REFLEKTOR
Europäisches Patent · EP2844474 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2844474
- Anmeldenummer
- EP13714847
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 14.03.2013
- Veröffentlicht
- 11.03.2015
- Erteilt
- 27.07.2016
- Gelöscht
- 31.03.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B41F 23/04 (2006.01)B41J 11/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102012008641 02.05.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2013/000783 14.03.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/164051 07.11.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.10.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2020
- 27.07.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 27.07.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHADT, Susanne
63505 Langenselbold, DE
PEIL, Michael
64853 Otzberg, DE
MAIWEG, Harald
41352 Korschenbroich, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.