DOPPELFREIGABESCHALTUNG FÜR BRANDSCHUTZSYSTEM
Europäisches Patent · EP2846881 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2846881
- Anmeldenummer
- EP13724964
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 06.05.2013
- Veröffentlicht
- 18.03.2015
- Erteilt
- 16.03.2016
- Gelöscht
- 31.05.2016
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 3/10 (2006.01)A62C 37/46 (2006.01)A62C 37/50 (2006.01)A62C 37/10 (2006.01)
- Priorität
- US 201261643701 P 07.05.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/039669 06.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/169637 14.11.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.12.2016
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.12.2016
- 16.03.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 16.03.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MURRAY, Donald
Minnetonka, Minnesota 55345, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.