BEFESTIGUNG EINES STREIFENBELÜFTERS

Europäisches Patent · EP2847136 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2847136
Anmeldenummer
EP13727029
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2013
Veröffentlicht
18.03.2015
Erteilt
14.09.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
C02F 3/20 (2006.01)
B01F 3/04 (2006.01)
Priorität
DE 102012009283 07.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/DE2013/000249 07.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/167108 14.11.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 14.09.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.09.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

DOPPLER, Roland

2500 Baden, AT

JÄGER, Andreas

30559 Hannover, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.