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Europäisches Patent · EP2847515 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2847515
Anmeldenummer
EP13736784
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.05.2013
Veröffentlicht
18.03.2015
Erteilt
19.10.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F23B 50/12 (2006.01)
F23B 20/00 (2006.01)
F23B 60/02 (2006.01)
Priorität
GB 201207976 08.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/059533 07.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/167619 14.11.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 19.10.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 19.10.2016

Beteiligte

Inhaberin

Grant, Stephen William John

8 Oxmanstown Mall, Birr, County Offaly, IE

Erfinderin/Erfinder

Grant, Stephen William John

Birr, County Offaly, IE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.