VERRIEGELUNG FÜR KLAPPE

Europäisches Patent · EP2850011 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2850011
Anmeldenummer
EP13753625
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.08.2013
Veröffentlicht
25.03.2015
Erteilt
20.04.2016
Gelöscht
31.08.2016
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B65D 25/00 (2006.01)
Priorität
DE 102012017295 31.08.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/067738 27.08.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/033133 06.03.2014
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.03.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2017

  2. 20.04.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.04.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

HUMM, Siegfried

74214 Schöntal Westernhausen, DE

BLESCH, Günther

97957 Assamstadt, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.