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Europäisches Patent · EP2851593 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2851593
- Anmeldenummer
- EP14179472
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.08.2014
- Veröffentlicht
- 25.03.2015
- Erteilt
- 01.03.2017
- Gelöscht
- 31.08.2017
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 17/38 (2006.01)F16K 31/00 (2006.01)F16K 31/04 (2006.01)
- Priorität
- EP 13185316 20.09.2013
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 21.03.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 21.03.2018
- 01.03.2017
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2017
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Engels, Friedhelm
63628 Bad Soden-Salmünster, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.