Elektromagnetisches Ventil
Europäisches Patent · EP2853795 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2853795
- Anmeldenummer
- EP14185996
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2014
- Veröffentlicht
- 01.04.2015
- Erteilt
- 12.12.2018
- Gelöscht
- 30.09.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16K 31/42 (2006.01)F25B 41/04 (2006.01)F16K 31/06 (2006.01)F16K 1/34 (2006.01)
- Priorität
- JP 2013198855 25.09.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.05.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.05.2020
- 19.12.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Andoh, Toshihiro
Tokyo, 193-0942, JP
Abe, Shigeru
Tokyo, 193-0942, JP
Shiota, Toshiyuki
Tokyo, 193-0942, JP
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