GURTENDEKÖRPER ODER GURTSEGMENTENDEKÖRPER

Europäisches Patent · EP2855970 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2855970
Anmeldenummer
EP13721774
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
13.05.2013
Veröffentlicht
08.04.2015
Erteilt
24.08.2016
Gelöscht
31.05.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16G 3/02 (2006.01)
Priorität
DE 102012104477 24.05.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/059778 13.05.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/174666 28.11.2013
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 20.12.2017

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 20.12.2017

  2. 24.08.2016

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.08.2016

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MÖSCHEN-SIEKMANN, Michael

37176 Nörten-Hardenberg, DE

HÜLS, Achim

30890 Barsinghausen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.