Wellenlagergestütztes Scharnier

Europäisches Patent · EP2857619 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2857619
Anmeldenummer
EP14186063
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2014
Veröffentlicht
08.04.2015
Erteilt
01.07.2020
Gelöscht
30.09.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
E05D 7/04 (2006.01)
Priorität
FI 20135988 03.10.2013
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.04.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.04.2021

  2. 01.07.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2020

Beteiligte

Inhaberin

Abloy Oy

Wahlforssinkatu 20, 80100 Joensuu, FI

Erfinderin/Erfinder

Salomaa, Jukka

63920 Inha, FI

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.