ROBOT ROULANT A ROUES

Europäisches Patent · EP2858884 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2858884
Anmeldenummer
EP13733342
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.06.2013
Veröffentlicht
15.04.2015
Erteilt
22.03.2023
Schutz endet spätestens
04.06.2033
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2027
IPC-Klassen
B62D 57/024 (2006.01)
Priorität
FR 1201641 07.06.2012
PCT-Anmeldung
PCT/FR2013/051274 05.06.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2013/182809 12.12.2013
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2026 → 30.06.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

  2. 01.07.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.06.2025 → 30.06.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2025

  3. 01.07.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2024

  4. 31.01.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024

  5. 01.07.2023

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2023

  6. 22.03.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.03.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BOURAOUI, Laurent

F-94240 L'Hay-les-Roses, FR

STEUX, Bruno

F-78400 Chatou, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.