SCHWIMMENDER GERUCHVERSCHLUSS
Europäisches Patent · EP2860438 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2860438
- Anmeldenummer
- EP13813496
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.07.2013
- Veröffentlicht
- 15.04.2015
- Erteilt
- 18.12.2019
- Gelöscht
- 31.07.2020
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16T 1/22 (2006.01)F16K 51/00 (2006.01)F16T 1/38 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012148940 02.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/068024 01.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/007206 09.01.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 17.02.2021
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021
- 18.12.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
OIKE Tadashi
Kakogawa-shi Hyogo 675-8511, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.