SCHWIMMENDER GERUCHVERSCHLUSS

Europäisches Patent · EP2860438 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2860438
Anmeldenummer
EP13813496
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
01.07.2013
Veröffentlicht
15.04.2015
Erteilt
18.12.2019
Gelöscht
31.07.2020
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16T 1/22 (2006.01)
F16K 51/00 (2006.01)
F16T 1/38 (2006.01)
Priorität
JP 2012148940 02.07.2012
PCT-Anmeldung
PCT/JP2013/068024 01.07.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/007206 09.01.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 17.02.2021

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.02.2021

  2. 18.12.2019

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

OIKE Tadashi

Kakogawa-shi Hyogo 675-8511, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.