POSITIONSERKENNUNGSVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP2860581 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2860581
- Anmeldenummer
- EP13800343
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.05.2013
- Veröffentlicht
- 15.04.2015
- Erteilt
- 31.01.2018
- Gelöscht
- 31.05.2018
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- H04N 5/225 (2006.01)G02B 27/64 (2006.01)G02B 7/10 (2006.01)G03B 3/10 (2006.01)G03B 5/00 (2006.01)H04N 5/232 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012130057 07.06.2012JP 2012199525 11.09.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/003466 31.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/183270 12.12.2013
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.12.2018
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.12.2018
- 31.01.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
KASAMATSU, Arata
Tokyo 101-8101, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.