SCHIFF
Europäisches Patent · EP2868569 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2868569
- Anmeldenummer
- EP13809296
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 26.06.2013
- Veröffentlicht
- 06.05.2015
- Erteilt
- 12.08.2020
- Gelöscht
- 20.01.2022
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B63B 35/54 (2006.01)B63B 43/06 (2006.01)B63B 11/00 (2006.01)B63B 11/02 (2006.01)B63B 13/00 (2006.01)B63B 43/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012144769 27.06.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/067511 26.06.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/003055 03.01.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 20.01.2022
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 20.01.2022
- 12.08.2020
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2020
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
ONZUKA, Masanori
Tokyo 108-8215, JP
YAMATO, Kuniaki
Tokyo 108-8215, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.