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Europäisches Patent · EP2870894 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2870894
Anmeldenummer
EP12880780
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2012
Veröffentlicht
13.05.2015
Erteilt
01.02.2017
Gelöscht
31.07.2017
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G02C 11/00 (2006.01)
A45C 11/00 (2006.01)
PCT-Anmeldung
PCT/JP2012/004421 09.07.2012
PCT-Veröffentlichung
WO2014/009987 16.01.2014
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.02.2018

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.02.2018

  2. 01.02.2017

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2017

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YASUDA, Akihiro

Kasugai-shi Aichi 487-0032, JP

MORI, Osamu

Kasugai-shi Aichi 487-0032, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.