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Europäisches Patent · EP2871387 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2871387
- Anmeldenummer
- EP13812958
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.07.2013
- Veröffentlicht
- 13.05.2015
- Erteilt
- 02.01.2019
- Gelöscht
- 31.07.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16G 5/06 (2006.01)B29D 29/00 (2006.01)F16G 1/08 (2006.01)F16G 5/20 (2006.01)F16G 5/08 (2006.01)
- Priorität
- JP 2012152102 06.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2013/004175 04.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/006916 09.01.2014
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 19.02.2020
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2020
- 07.01.2019
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2019
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MATSUDA, Hisashi
Kobe-shi Hyogo 650-0047, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.