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Europäisches Patent · EP2872204 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP2872204
Anmeldenummer
EP13734457
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.07.2013
Veröffentlicht
20.05.2015
Erteilt
09.09.2020
Gelöscht
23.02.2022
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 5/46 (2006.01)
A61M 5/32 (2006.01)
A61M 5/20 (2006.01)
Priorität
EP 12176029 11.07.2012
PCT-Anmeldung
PCT/EP2013/064510 09.07.2013
PCT-Veröffentlichung
WO2014/009382 16.01.2014
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.02.2022

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.02.2022

  2. 09.09.2020

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2020

Beteiligte

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.