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Europäisches Patent · EP2874922 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2874922
- Anmeldenummer
- EP13739930
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.07.2013
- Veröffentlicht
- 27.05.2015
- Erteilt
- 31.08.2016
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65G 17/32 (2006.01)B29C 49/42 (2006.01)B65G 47/86 (2006.01)B65G 47/90 (2006.01)
- Priorität
- CH 11102012 23.07.2012
- PCT-Anmeldung
- PCT/CH2013/000133 17.07.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2014/015445 30.01.2014
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 01.08.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.08.2024
- 22.09.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2023
- 30.08.2022
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.08.2022
- 22.09.2021
Vertretung gelöscht
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 22.09.2021
- 04.10.2016
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Frei Patentanwaltsbüro AG, Postfach 1771, 8032 Zürich
Veröffentlicht in Swissreg am 04.10.2016
- 31.08.2016
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.08.2016
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.