HAUSTIERTÜR MIT VERSCHLUSSKLAPPEN
Europäisches Patent · EP2877664 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP2877664
- Anmeldenummer
- EP13791401
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 15.05.2013
- Veröffentlicht
- 03.06.2015
- Erteilt
- 08.08.2018
- Gelöscht
- 31.05.2019
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E06B 7/32 (2006.01)E05B 47/02 (2006.01)E05B 65/06 (2006.01)E05C 19/00 (2006.01)E05B 47/00 (2006.01)
- Priorität
- US 201261647465 P 15.05.2012US 201313894163 14.05.2013
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2013/041091 15.05.2013
- PCT-Veröffentlichung
- WO2013/173425 21.11.2013
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.12.2019
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
Veröffentlicht in Swissreg am 18.12.2019
- 08.08.2018
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.08.2018
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
GRAVES, Jason, R.
Knoxville, TN 37917, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.